Gematik soll zur umfassenden Digitalagentur werden

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die von ihm mehrheitlich getragene Gematik GmbH zu einer umfassenden Digitalagentur für Gesundheit auszubauen. Das Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) zielt darauf ab, die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu beschleunigen und die Effizienz digitaler Infrastrukturen zu verbessern.

Im Rahmen des GDAG übernimmt die Digitalagentur künftig zentrale Aufgaben bei der Entwicklung und Bereitstellung digitaler Gesundheitsprodukte. Sie wird für die gesamte Prozesskette verantwortlich sein - von der Erstellung der Spezifikationen über die Ausschreibung und Entwicklung bis hin zur Überwachung der Anbieter und der Störungsbeseitigung. Besonders wichtig ist die Rolle der Agentur bei der Entwicklung wesentlicher Komponenten der Telematikinfrastruktur (TI), die künftig zentral beschafft und bereitgestellt werden sollen. Das soll die Qualität und Wirtschaftlichkeit verbessern und für eine rechtzeitige Bereitstellung der Produkte sorgen.

Das Kompetenzzentrum für Interoperabilität im Gesundheitswesen, das bei der Digitalagentur angesiedelt ist, erhält ebenfalls erweiterte Aufgaben. Es wird künftig Anforderungen an IT-Systeme im Gesundheitswesen festlegen und die Interoperabilität fördern. Dazu gehört auch die Definition von Anforderungen für Praxisverwaltungssysteme, um sicherzustellen, dass diese Systeme interoperabel sind und einen praktischen Mehrwert bieten.

Die Digitalagentur erhält erweiterte Befugnisse zur schnellen Störungsbeseitigung. Sie kann nun Informationen von Herstellern und Anbietern anfordern und diese verpflichten, Maßnahmen zur Behebung von Problemen zu ergreifen. Zudem hat die Agentur die Möglichkeit, eigene Maßnahmen zur Störungsbehebung zu treffen. Weitere Aufgaben umfassen die Zulassung, Zertifizierung und Gefahrenabwehr innerhalb der TI, wobei die Sicherheit durch erweiterte Bußgeldtatbestände und verstärkte Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erhöht werden soll.